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Sit­zung in Al­ders­bach

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Bei der ersten Sitzung der ILE Klosterwinkel im neuen Jahr konnte der Vorsitzende und Bürgermeister von Aidenbach, Karl Obermeier am Mittwoch, den 06. Februar 2019, die Bürgermeister und Mitarbeiter der Arbeitsgemeinschaft beinahe vollständig begrüßen: "Vieles, was in den letzten zwei Jahren vorbereitet wurde, steht vor der Fertigstellung. 2019 kann mit der Umsetzung begonnen werden. Ebenso begrüßte Harald Mayrhofer, Bürgermeister der Gemeinde Aldersbach, alle Anwesenden in seiner Funktion als Gastgeber.

Erstmals dabei in der Runde war Projektmanager Stephan Romer, welcher seit Anfang dieses Jahres von der neu eingerichteten Geschäftsstelle im Rathaus Aidenbach aus für die Verwaltung, Organisation und Projektdurchführung der ILE Klosterwinkel zuständig ist. Er berichtete den Anwesenden kurz über seine bisherigen Tätigkeiten.

Zum Aspelt der Öffentlichkeitsarbeit informierte Projektmanager Stephan Romer über den in Kürze anstehenden Start der Social-Media-Kampagne. Im März werden die Aktivitäten der ILE über eine Homepage sowie einen eigenen Facebook-, Youtube- und Instagram-Account für alle Interessierten sein Neben einer breiteren Informationsebene schaffe dies für alle Interessierten einen schnelleren Zugang zur ILE bei Fragen oder Vorschlägen.

Ein Schwerpunkt der Sitzung war die Vorstellung des Arbeitsstandes der gemeindespezifischen Vitalitäts-Checks sowie des zukünftigen Managementplans der ILE, dem sog. "Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept", kurz ILEK genannt. Die Leiter der zuständigen Projektbüros Dr. Fruhmann und Planwerk gaben an, dass der Großteil der Daten erhoben und man kurz vor der Fertigstellung stehe. Wichtig sei es, dass die im ILEK benannten Strategie- und und Projektziele soweit konkretisiert werden, dass diese bei der Antragstellung bei entsprechenden Programmen (z. B. Dorferneuerung) förderfähig sind.

Inhaltlich werden in der ILE u. a. die Themenbereiche Innenentwicklung und Daseinsvorsorge sowie interkommunale Kooperation im Bereich des Feuerwehrwesens oder der Bauhöfe eine wichtige Rolle spielen. Insbesondere die Frage des Umgangs mit innerörtlichen Ladenleerständen, ländlichen Hofleerständen sowie zukünftige Entwicklungen im Haus- und Wohnungsbereich werden in allen ILE-Gemeinden einen zentralen Bereich einnehmen. Aufgrund einer Umfrage im Herbst letzten Jahres liegen für nahezu alle Gemeinden konkrete Zahlen über aktuelle und potentielle Leerstände vor. Auf dieser Grundlage sollen die nächsten Schritte, wie z. B. die Schaffung von Tausch- oder Beratungsangeboten für interessierte Immobilienbeseitzer zeitnahe angegangen werden. Darüber hinaus wurden neue Aspekte dieser Thematik angesprochen, z. b. die Frage nach einem gemeinsamen Immobilienportal oder die Behandlung von Leerstandsfragen aus der Sicht potentieller Zielgruppen, wie Ärzte oder Rückkehrer.

Im Bereich des Feuerwehrwesens verwies Dr. Fruhmann auf den derzeitigen Rücklauf der Jahresbeschaffungslisten für 2019 von allen Ortsfeuerwehren und den sich dadurch ergebenden Möglichkeiten zur Bildung einer Basis für zukünftige gemeinsame Beschaffungen. Alle Anwesenden waren sich einig, dass insbesondere im gemeinsamen Beschaffungswesen für die Ortsfeuerwehren, beispielsweise System-Trenner, Entrauchungsanlagen oder bei der gemeinsamen Schlauchpflege, mit großen Synergieeffekten zu rechnen sei und dieser Punkt schnell angegangen werden müsse.

Ebenfalls beschlossen wurde auf der Sitzung, die Handlungsziele "Klimaschutz und Energiesparen" in das ILEK mit aufzunehmen. "In einer Zeit, in welcher der Klimawandel in vollem Gange ist, darf sich niemand seiner Verantwortung entziehen", so Obermeier. Insbesondere die Stadt Vilshofen weist in diesem Bereich einen großen Erfahrungsschatz in der erfolgreichen Umsetzung auf kommunaler Ebene auf, was allen Gemeinden zugute kommen könne.

Auch dem Handlungsfeld "Daseinsvorsorge" soll zukünftig mehr Raum gegeben werden. Die weit über die ILE hinausgehende Bedeutung dieses Themas im ländlichen Raum, wie z. B. die Frage gemeindeübergreifender Strategien zur Hausarztversorgung oder die Teilnahme aller ILE-Gemeinden am Modellprojekt "Gesunde Gemeinde" soll bei der nächsten Sitzung durch Einladung von Verantwortlichen aus der Geschäftssteller "Gesundheitsregion Passauer Land" vertieft werden und sich umsetzungsreif im ILEK wiederfinden.

Obligatorisch behandelt wurde der Kassenbericht. Nach dem Bericht des Kassenprüfers, Bürgermeister Mayrhofer, welcher die ordnungsgemäße Kassenführung bestätigte, erfolgte einstimmig die Entlastung des Vorstandes.

Ebenfalls besprochen werden musste der aus der Tagespresse bekannnte Hinweis über einen anstehenden Austritt von Bad Griesbach aus der ILE Klosterwinkel. Dieser Austrittswunsch wurde zur Kenntnis genommen. Man war sich einig, dass keine Gemeinde gegen ihren Willen zum Verbleib in der Arbeitsgemeinschaft gehalten werden kann. Es wurde festgestellt, dass laut dem ILE-vertrag ein Austrittsgesuch schriftlich eingereicht werden muss - was wenige Tage nach der Sitzung der Fall war.

Nach Behandlung einer Reihe diverser ILE-interner Punkte konnte die Sitzung nach zweieinhalb Stunden intensiver Beratung beendet werden.